Gesellschaft

Über und aus Russland gibt es vieles zu lesen, mehrteilige Dokumentationen im Fernsehen und Biographien berühmter und interessanter Persönlichkeiten. Doch nichts ist so prägend wie der eigene, intensive Eindruck, den dieses Land hinterlässt, wenn man es betritt.
Dorothea Volkert bereiste Russland schon häufig und ihre vielfältigen Eindrücke und Erfahrungen sind es, die das Vereinsleben prägen.

Russland: Daten und Fakten
Mit 17.1 Millionen qm ist Russland, auch Russische Föderation genannt, der größte Flächenstaat der Erde. Etwa 144,8 Millionen Menschen leben in diesem Staat, der nach Auflösung der UdSSR Ende 1991 neu entstanden ist und sich über den gesamten eurasischen Kontinent erstreckt.[1]
In der Verfassung von 1993 definiert Russland sich in Artikel 1 als demokratischer, föderativer Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform. Die präsidialdemokratische Verfassung verleiht dem russischen Präsidenten eine große Macht und Unabhängigkeit vom Parlament. Er hat weitreichende legislative Befugnisse, z.B. das Erlassen so genannter ukazy (= Dekrete, Rechtsverordnungen). Das Parlament mit den beiden Kammern Staatsduma und Föderationsrat, aber auch der Ministerpräsident und die Regierung haben eine schwache Position[2] : Der Premier und einzelne Minister können jederzeit vom Präsidenten entlassen werden. Das derzeitige politische System entspricht somit trotz demokratischer Elemente wie Verfassung und demokratischen Wahlen nicht den westlichen Modellvorstellungen von Demokratie. Der Einfluss demokratischer Institutionen ist begrenzt. Es fehlt eine parlamentarische Kontrolle und eine unabhängige Justiz.
Die Russische Föderation setzt sich zusammen aus
49 Verwaltungsgebieten
6 Verwaltungsregionen (Oblast, Krai)
21 Republiken
einem „Autonomem Gebiet der Juden im Fernen Osten“
10 Autonomen Bezirken in dünn besiedelten Gebieten mit ethnischen Minderheiten
2 Metropolitangebieten: Moskau und St. Petersburg[3]
Insgesamt spricht die Verfassung von 89 Föderationssubjekten. Im Frühjahr 2000 wurden diese 89 Föderationssubjekte von Putin zu 7 neuen föderalen Distrikten zusammengefasst. An die Spitze der neu entstandenen Großkreise Wolga, Sibirien, Nordkaukasus, Nordwesten, Ural, Zentrum und Fernost stehen die Bevollmächtigten des Präsidenten: 5 Generäle und 2 Zivilisten. Eine klare Demonstration von Macht und der Einheit des Staates in unruhigen Zeiten. Deutlich wird, dass Putin auf die Unterstützung des Militärs und des Geheimdienstes setzt.
Die Vertrauten Putins sollen die Herrschaft der Regionalfürsten eindämmen und für eine Übereinstimmung der regionalen und föderalen Normen sorgen. Putin erhofft sich durch diese Maßnahme eine Re-zentralisierung der Macht und eine Stärkung regionaler Metropolen[4].
Nicht nur flächen- und verwaltungsmäßig, auch in Bezug auf Bodenschätze ist die Russische Föderation ein Land der Superlative: 1/3 der Erdgasreserven der Welt, 1/5 aller Goldreserven und knapp die Hälfte der Kohle machen es zu einem der reichsten Länder.[5]
Dass dennoch Massen von Menschen in Armut leben und täglich ums Überleben kämpfen, ist einem Fremden, aber auch der eigenen Bevölkerung schwer zu erklären.


[1] Vgl. UNICEF, 2001, Child and Familiy Welfare in Russia: Trends and Indicators ,36 und Friedrich Ebert Stiftung, www.library.fes.de/fulltext/stabsabteilung/00830001.htm
[2] Spanger, Hans-Joachim, 1998: Russland und der Westen: von der „strategischen Partnerschaft“ zur „Strategie der Partnerschaft“, Frankfurt, Campus Verlag, 21
[3] Stadelberger: Was macht Russland heute? In: Der Bürger im Staat: Russland unter Putin, Landeszentrale für politische Bildung Heft 2/3 2001
[4]ebd.
[5] Haug, Alltag in Russland in: lpb: Der Bürger im Staat: Russland unter Putin,2/3,2001


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